Coburg - Der Einzelhandel in Coburgs Innenstadt leidet stark unter den Folgen der Corona-Krise. Um ihn zu unterstützen, hat der Finanzsenat des Stadtrates am Dienstag beschlossen, dass im Jahr 2020 keine Gebühren für die Nutzung von Außenflächen anfallen. Das betrifft sowohl Werbe-Aufsteller als auch Verkaufsflächen. Laut Kai Holland, Leiter des Ordungsamtes, verzichtet die Stadt damit auf Einnahmen in Höhe 37 000 Euro. Der Gebühren-Erlass gilt für alle Flächen, die bis einschließlich 31. Mai beantragt worden sind. Bereits vor zwei Monaten hatte das Gremium beschlossen, auf die Gebühren für Außengastronomie zu verzichten, das entspricht einem Betrag von 47 000 Euro.
Unterstützung für Vereine und Institutionen
Mit insgesamt 6 138 249 Euro hat die Stadt Coburg im vergangenen Jahr Vereine, Verbände und sonstige Institutionen unterstützt. Im sogenannten Zuwendungsbericht erläuterte Martin Lieb, wie die Mittel im einzelnen verwendet worden sind. Größter Empfänger ist demnach mit rund 1,8 Millionen Euro die Kinder-, Jugend- und Familienhilfe.
Thomas Engel (CSU) merkte an, dass vor allem Zuschüsse, die auf sehr alten Verträgen beruhen, überprüft werden sollten. Dies ist laut Bettina Lesch-Lasaridis (SPD) bereits geschehen. Das sei aber kein Grund, es nicht noch einmal zu machen. Kämmerin Regina Eberwein bat eindringlich darum, diese Aufgabe nicht der Verwaltung aufzubürden. Die Erfahrungen zeigten, dass dies sehr viel Zeit raubt und das Sparpotenzial mäßig ist. Stattdessen sollten Stadträte einen Blick auf die Positionen werfen und Dinge, die ihnen komisch erscheinen, diskutieren.
Dem Beschluss zugrunde liegen zwei Anträge von der CSU/JC-Fraktion und der Wählergemeinschaft Pro Coburg. Das Ordnungsamt fasste sie zu einem Vorschlag zusammen, der mit sieben zu zwei Stimmen angenommen worden ist. Kritik kam unter anderem von Klaus Klumpers (ödp). Er sehe nicht, dass die Außenflächen dabei helfen würden, die Umsätze zu steigern. Thomas Engel entgegnete, dass der Gebühren-Erlass als Erleichterung für den geschundenen Einzelhandel zu betrachten sei.
Gerhard Amend (CSB) merkte an, dass er sich statt der vielen Einzel-Beschlüsse ein gesamtes Konzept für Corona-Hilfen wünsche, zumal bereits in der kommenden Stadtratssitzung über die Gebühren für Markt-Händler diskutiert werde. "Die Erstellung eines Konzepts wird sehr lange dauern, wir brauchen aber Maßnahmen, die auf die Schnelle greifen", entgegnete Jessica Heß (Pro Coburg). Dem schloss sich Bettina Lesch-Lasaridis (SPD) an, fügte aber hinzu, dass der Beschluss nur für das laufende Jahr geltende solle: "Wir brauchen Hilfen mit Augenmaß."
"Das darf aber nicht dazu führen, dass es zu einem Wildwuchs an Ständen und Werbeflächen kommt", merkte Rene Boldt (CSU) an. Grundsätzlich befürworte er aber das Ansinnen, die Gebühren für ein Jahr auszusetzen.
Von Oberbürgermeister Dominik Sauerteig kam der Vorschlag, dass die Regel nur für Schilder und Stände gilt, die bis 31. Mai beantragt worden sind. Ina Sinterhauf (Grüne) regte an, dass darauf geachtet werden solle, dass kein Händler ausgeschlossen wird, der sich sonst keine Außenflächen hätte leisten können.
Den Antrag, dass auch für die Beantragung der Flächen keine Gebühren erhoben werden, zog Jessica Heß zurück.
July 14, 2020 at 10:04PM
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Coburg: Stadt unterstützt Einzelhandel - Neue Presse Coburg
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